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Meine Rede im Bundestag vom 10.05.2012 zum Thema „Fracking“
     
Energiepolitik - Folgen des Reaktorunglücks in Fukushima

Nach dem schweren Unfall in Fukushima war es aus meiner Sicht vollkommen richtig innezuhalten, die Erkenntnisse auszuwerten und alle deutschen Reaktoren auf den Prüfstand zu stellen. Dazu gibt es das dreimonatige Moratorium. In dieser Zeit werden alle deutschen Kernkraftwerke nochmals überprüft, die vor 1980 in Betrieb gegangenen älteren Anlagen wurden dazu vom Netz genommen.

Bei dieser Prüfung kann es aber nicht nur darum gehen, einzelne Szenarien, die bisher betrachtet wurden, zahlenmäßig zu verändern. Also beispielsweise statt vom stärksten Erdbeben der letzten 10.000 nun von 100.000 Jahren auszugehen. Denn jede Zahl, die wir bei solchen Szenarien einsetzen, ist letztlich willkürlich.


Vielmehr muss es darum gehen, die Sicherheitsreserven der Anlagen darauf zu untersuchen, ob Situationen, wie sie nach Naturkatastrophen und anderen Ereignissen entstehen können, zum Beispiel der Fall eines totalen Stromausfalls im Kernkraftwerk (sog. station blackout), wie wir ihn in Japan hatten, überstanden werden können, ohne dass Menschen in diesem Land von radioaktiver Strahlung verletzt oder getötet werden. Diese Sicherheitsreserven müssen systematisch untersucht und verbessert werden.


Wir werden aber auch grundsätzlich einen neuen, ergebnisoffenen gesellschaftlichen Diskurs über die Frage führen, welches Risiko wir hier in Deutschland bereit sind einzugehen. Hier wird die Ethikkommission sicher einen wichtigen Beitrag leisten. Dabei darf sich die Diskussion - meiner Meinung nach – aber nicht nur auf eine einzige Technologie beschränken. Schließlich geht es um die Gesundheit und das Leben der Menschen in diesem Land. Und beides kann nicht nur durch die Kernenergienutzung gefährdet werden. Vielmehr gehen wir im Industrieland Deutschland mit vielfältigen Risiken um.

So haben wir hier im Land allein 2.000 Industrieanlagen, in denen mit gefährlichen oder sehr gefährlichen Stoffen umgegangen wird. Die Frage, welche Risiken nehmen wir bei uns hin, kann meiner Meinung nach nur dann ehrlich diskutiert werden, wenn wir nicht nur ausschließlich die Technologie „Kernkraft“ in den Blick nehmen.

Meine Rede, die ich am Mittwoch dazu im Deutschen Bundestag für die CDU/CSU-Fraktion gehalten habe, können Sie arrowhier ansehen.

 

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